Aktuelles rund um das Sicherheitspaket 2.0
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Weitere Demos am 20. und 23.06.
Am Samstag, dem 20. Juni, finden in Hamburg und Leipzig weitere Demos gegen ausufernde Überwachung statt. Am darauffolgenden Dienstag, dem 23. Juni wird eine Demo in Dresden folgen. Während in Hamburg die Initiative „Überwachungsfrei“ ab 14 Uhr auf den berüchtigten und verhaltensüberwachenden Hansaplatz der Stadt einlädt, um gegen staatliche Überwachung auf die Straße zu ziehen,…
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Demo-Rückblick
Da wir noch nicht die Zeit gefunden haben, selbst etwas zu schreiben, hier der Artikel von Denis Glismann, Martin Schwarzbeck für netzpolitik.org vom 15. Juni 2026. Deutsche Polizeien sollen uns mit KI überwachen. Lange blieb der Aufschrei aus, jetzt gab und gibt es in gleich vier Städten Demonstrationen dagegen. Plopp, Plopp, Plopp, platzen die Regenschirme…
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Pressemitteilung – 11. 06. 2026
Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag ein massives Überwachungspaket beschließen – mit KI-Fahndung, biometrischem Internetabgleich und Palantir-Software für die Polizei. Wir wollen das verhindern und rufen deshalb am 13. Juni 2026 um 14 Uhr an der Warschauer Straße / Marchlewskistraße in Berlin zur Demonstration auf. Die Bundesregierung plant, Polizei und BAMF zu erlauben, Gesichtsbilder…
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Fight or be doomed
Penny und Jule von der AG Unsicherheit haben am 2. Juni beim Netzpolitischen Abend der DigiGes noch mal die Gefahren dargestellt, die das Unsicherheitspaket mit sich bringt. Ohne viele Paragraphen, dafür mit Memes, die die Technik, aber auch die Probleme anschaulich machen. Dementsprechend ist auch der Titel des Vortrags „Fight or be doomend!“ /